Knut Gödecke, Hubertus Heil (MdB), Helmut Wensing. Foto: Sven Grosche.
Schöningen. Am 16. Februar 2012 besuchte Hubertus Heil (MdB), stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion das Kraftwerk Buschhaus und traf dort mit dem Leiter E.ON Kraftwerke GmbH, Kraftwerksgruppe Ost / Helmstedter Revier Helmut Wensing, Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion und dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Knut Gödecke zusammen, um über die wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Situation im Helmstedter-Schöninger Revier zu sprechen.
Heil informierte sich dabei über die derzeitige Lage und die Entwicklung, die mit dem Ende der Verstromung der Kohle im Revier zu erwarten sei. Dabei erörterten die Teilnehmer der Gesprächsrunde die Probleme die sich aus dem Ende der wirtschaftlichen Aktivitäten von EON ergeben werden.
Laut Wensing sei für die derzeitig im Kraftwerk Beschäftigten ein Sozialplan aufgestellt. Niemand solle in die Arbeitslosigkeit entlassen werden. Jürgen Bosse, Mitglied des Betriebsrates, teilte seine Sorgen darüber mit, dass es derzeit noch kein schlüssiges Konzept zum Erhalt der Ausbildungswerkstatt in Helmstedt gäbe. Die Teilnehmer der Diskussionsrunde waren sich mit Hubertus Heil einig, dass es auch in Bezug auf den sich anbahnenden Fachkräftemangel regionale Anstrengungen geben muss, die Ausbildungsressourcen durch eine die ganze Region im Braunschweiger Land berücksichtigende Planungsgruppe zu bündeln.
Im Verlauf der Diskussion wies Helmut Wensing auf die zukünftige Entwicklung der Energieproduktion hin und erläuterte die Bedeutung des Ausbaues des Stromleitungsnetzes, der durch die zunehmende Umstellung der Energieerzeugung auf erneuerbare Energien und die damit dezentrale Energieerzeugung immer bedeutsamer werde. Hier wünsche sich die Industrie noch mehr Akzeptanz durch die Bevölkerung und die Politik.
Heil merkte an, dass die Bundespolitik nach der durch die Katastrophe von Fukushima im letzten Jahr eingeleiteten Energiewende noch deutlich mehr tun muss, damit der Umstieg auch erfolgreich abgeschlossen werden kann. Eine zu einseitige Förderung der solaren Energiegewinnung müsse dabei vermieden werden, weil diese in unseren Breiten nicht allein die Energiedefizite decken könne. Es wäre viel mehr eine breiter gefächerte Verteilung der Energiequellen vonnöten, weil dies die natürlichen Ressourcen besser ausnutzen und mehr Arbeitsplätze generieren würde.
Der SPD-Bürgermeisterkandidat Knut Gödecke stellte seine Ideen zur Umgestaltung des Schöninger Reviers nach dem Ende der Verstromung der Braunkohle zum Zentrum zukunftsweisender Energieproduktion vor. Diese Maßnahmen könnten nach Ansicht von Gödecke einen Beitrag leisten, um die Haushaltslage der Stadt Schöningen zu verbessern. In diesem Zusammenhang verwies er auf die prekäre Situation der Kommunen, denen immer mehr Aufgaben vom Bund und dem Land übertragen werden, im Gegenzug jedoch nicht die notwendigen Finanzmittel fließen.
Gödecke machte dies unter anderem an der Problematik der Kinderbetreuung fest. Es müsse endlich eine Reform der Kommunalfinanzierung stattfinden, die auch den Namen verdiene, um so die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden wiederherzustellen.
Knut Gödecke und die Vertreter der Kommunalpolitik machten den Bundestagsabgeordneten Heil auf das Fördergefälle zwischen Sachsen-Anhalt und den Südostniedersächsischen Raum aufmerksam, das die Ansiedlung von Hochtechnologie und Industrie auch im Raum Schöningen-Helmstedt schwer möglich mache. Heil schlug in diesem Zusammenhang vor, bei der Planung Ressourcen regional zu bündeln, um unnötige Doppelausweisung von Gewerbegebieten in großer Nähe und damit unnötige Doppelkosten zu vermeiden. Weiter wurde die demografische Entwicklung in der Region um Schöningen-Helmstedt erörtert, die große Herausforderungen an die Politik, aber durch den prognostizierten Fachkräftemangel auch an die Wirtschaft stellt. Heil befand, dass die interkommunale Zusammenarbeit in der Region Braunschweig intensiviert werden müsse.
Bei der anschließenden Betriebsbesichtigung konnten sich die Teilnehmer ein Bild der praktischen Arbeit vor Ort im Kraftwerk und vom Dach des Kesselhauses einen Überblick über das Schöniger Land und die teilweise schon rekultivierten Tagebauflächen verschaffen.
